Der CDU-Bundestagsabgeordnete Nikolas Löbel hat wegen der Korruptionsaffäre um Honorare für Maskengeschäfte sein Bundestagsmandat niedergelegt. “Um weiteren Schaden von meiner Partei abzuwenden, lege ich mein Bundestagsmandat mit sofortiger Wirkung nieder”, erklärte Löbel am Montag. Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) wurde demnach bereits informiert. Zahlreiche CDU-Spitzenpolitiker hatten Löbel zuvor zu diesem Schritt aufgefordert.
Der baden-württembergische Abgeordnete und auch der bayerische CSU-Abgeordnete Georg Nüßlein sollen Provisionen in sechsstelliger Höhe für die Vermittlung von Geschäften mit Corona-Schutzmasken kassiert haben. Beide erklärten inzwischen ihren Austritt aus der Unionsfraktion im Bundestag. Löbel wollte sein Abgeordnetenmandat zunächst erst Ende August niederlegen.
Nüßlein will bis zum Ende der Legislaturperiode Mitglied des Bundestags bleiben. Auch er steht allerdings parteiintern erheblich unter Druck, sein Bundestagsmandat sofort niederzulegen. Dazu forderte ihn unter anderem CSU-Chef Markus Söder auf. Das CSU-Präsidium will am Montag über weitere Konsequenzen für Nüßlein beraten.
by Ina FASSBENDER
