Eigentlich wollten sich Bundeskanzlerin Merkel und die Ministerpräsidenten der Bundesländer am 25. Januar treffen, um über das weitere Vorgehen am Ende des Lockdowns zum 31. Januar zu beraten. Wegen der Bedrohung durch die britische Corona-Mutation wurde diese Sitzung nun jedoch bereits auf den 19. Januar vorgezogen. Wie es scheint hat es in Vorgesprächen nun erste Einigungen gegeben, welche neuen Maßnahmen am Dienstag beschlossen werden sollen.
In Vorgesprächen zwischen den Teilnehmern des Bund-Länder-Gipfel, bei dem es am Dienstag um das weitere Vorgehen in der Corona-Pandemie gehen wird, sollen sich die beteiligten Politiker bereits auf erste Ergebnisse geeinigt haben. Die will das Magazin “Business Insider” erfahren haben. Angeblich sind die Bundesländer wohl dazu bereit eine Initiative des Kanzleramts zu unterstützen, das eine bundesweite, nächtliche Ausgangssperre fordert. Noch sei allerdings nicht geklärt, ab wann diese Ausgangssperre gelten solle und ob diese an einen bestimmten Inzidenzwert gekoppelt werden soll. Diese Information hat das Magazin unter Berufung auf Angaben aus Regierungskreisen veröffentlicht. Weiteres Gesprächsthema soll bei den Vorverhandlungen eine Verschärfung der Maskenpflicht gewesen sein. In Bayern müssen die Bürger bereits ab Montag beim Einkaufen und in öffentlichen Verkehrsmitteln FFP2-Masken tragen. Offenbar schlägt Bayern nun ein einheitliches Vorgehen in dieser Hinsicht in ganz Deutschland vor.
Ebenfalls sollen sich Bund und Länder darüber unterhalten haben, wie man Firmen und Unternehmen zu einer “Homeoffice-Pflicht light” bewegen könne, damit so viele Mitarbeiter wie möglich in Heimarbeit arbeiten könnten. Offenbar sollen die Betriebe dazu animiert werden, überall wo die Möglichkeit besteht, den Mitarbeitern Gelegenheit zu geben aus dem Homeoffice zu arbeiten. Dazu müsste allerdings vom Bundesarbeitsministerium eine entsprechende Anordnung erstellt werden. Ob und welche Konsequenzen den Betrieben drohen, falls die Vorgaben nicht umgesetzt werden, soll von staatlicher Seite noch geprüft werden. Die zwischenzeitlich angedachten Maßnahmen zur Verschärfung des Lockdowns, wie die Reduzierung des öffentlichen Nah- und Fernverkehrs, sind offenbar erst einmal vom Tisch. Einig ist man sich auch, dass Schulen und Kitas weiterhin geschlossen bleiben.
Endgültige Entscheidungen wird es dann nach der Sitzung von Kanzlerin Angela Merkel und den Ministerpräsidenten am Dienstag geben. Zuvor sollen am Montag noch einmal Beratungen zwischen den Staats- und Senatskanzleien durchgeführt werden. Man darf also gespannt sein, welche Entscheidungen letztendlich getroffen werden.
