Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet wird neuer Vorsitzender der CDU. Er setzte sich am Samstag in einer Stichwahl auf einem Digital-Parteitag gegen den früheren Unionsfraktionschef Friedrich Merz durch. Auf Laschet entfielen 521 Stimmen, auf Merz 466. Er folgt damit an der Parteispitze auf Annegret Kramp-Karrenbauer. Der dritte Bewerber, Norbert Röttgen, war bereits im ersten Wahlgang ausgeschieden.
Laschets Wahl muss noch offiziell in einer Briefwahl bestätigt werden. In seiner Dankesrede warb der NRW-Ministerpräsident bei den Anhängern seiner Mitbewerber um Unterstützung bei der Briefwahl: “Ich bitte um die Rückendeckung derer, die andere Kandidaten gewählt haben, damit wir wirklich geschlossen in die Bundestagswahl gehen können.”
Merz und Röttgen wollen bei der Briefwahl nicht mehr antreten, die Bestätigung von Laschets Wahl ist deshalb nur noch Formsache. Die Briefwahlstimmen sollen am 22. Januar ausgezählt werden.
Laschet rief nach seiner Wahl zur Geschlossenheit auf. “Ich will alles tun, dass wir zusammen durch dieses Jahr gehen”, sagte er. Die CDU müsse die bevorstehenden Landtagswahlen “gut zusammen bestehen” und “bei der Bundestagswahl dafür sorgen, dass die Union den Kanzler stellt”. Zu möglichen eigenen Ambitionen auf die Kanzlerkandidatur der Union äußerte sich Laschet nicht.
Ausdrücklich dankte Laschet seinen unterlegenen Mitbewerbern. Röttgen sei “aus dem Nichts heraus gekommen” und habe einen “starken Wahlkampf” gemacht, sagte Laschet. Dem früheren Fraktionschef Merz dankte Laschet für “alles, was wir miteinander gemacht haben” und “in Zukunft noch machen”.
Laschet verwies darauf, dass ein “ungewöhnlicher Wahlkampf” hinter den Kandidaten liege: Zehn Monate lang habe der Wahlkampf wegen der Corona-Pandemie gedauert. “Zehn Monate Wettbewerb birgt die Gefahr, dass die Gereiztheiten zunehmen”, sagte Laschet. “Ich finde es sehr fair, wie wir das gemacht haben.”
Im ersten Wahlgang hatte Laschet noch mit 380 Stimmen um fünf Stimmen hinter Merz gelegen. Röttgen schied mit 224 Stimmen aus.
Vor der Wahl hatten die drei Kandidaten in kurzen Bewerbungsreden für sich geworben. Laschet stellte das Thema Vertrauen in den Mittelpunkt seiner Rede. Merz warb vor allem mit Führungskompetenz. Röttgen setzte in seiner Rede vor den Delegierten schwerpunktmäßig auf das Thema Zukunftsfähigkeit.
Merz dankte seinen Mitbewerbern nach den Wahlgängen für das “gute Miteinander”. Er wünsche der CDU “mit dem neuen Vorsitzenden Armin Laschet viel Erfolg”. Ob und an welcher Stelle er künftig in der CDU mitarbeiten wolle, sagte Merz zunächst nicht.
Röttgen sagte, es sei “selbstverständlich, dass ich weiter der Mannschaft in der CDU zur Verfügung stehen werde”. Die CDU müsse den Blick nun auf den politischen Gegner richten, der innerparteiliche Wettstreit sei vorbei.
by Odd ANDERSEN